Fotocredit: Ulrike Schweizer
Benjamin Köpfle kündigt umfassendes Dorfentwicklungskonzept an
Jahresgespräch bei der SPD-AG 60plus / Bangert sieht beeindruckende Halbzeitbilanz
5. Juli 2024 – Das Jahresgespräch mit Bürgermeister Benjamin Köpfle ist alljährlich fester Bestandteil des Terminkalenders der Arbeitsgemeinschaft 60plus im SPD-Ortsverein. Deren Sprecher Herbert Bangert begrüßte die Gäste, unter ihnen die vier neu bzw. wieder gewählten Gemeinderäte Bernd Hauptfleisch, Judith Izi, Sven Olthoff und Ulrike Schweizer und erinnerte, dass Köpfle bereits 2020 nach einer halbjährigen Amtszeit eine erste Bilanz der seinerzeit von Haushalts- und Corona-Krise bestimmten Tätigkeit gezogen habe und seitdem regelmäßig zur Jahresmitte zu Gast sei. Nunmehr sei bereits die Hälfte der achtjährigen ersten Amtszeit vergangen und berücksichtige man, dass mit dem Krieg in der Ukraine mit dessen wirtschaftlichen Folgen und der Unterbringung von Flüchtlingen eine weitere besondere Herausforderung zu bewältigen sei, sah Bangert in Anbetracht der Rahmenbedingungen eine geradezu erstaunliche Leistungsbilanz, die er in Stichworten zusammenfasste.
Bei der Reform der Verwaltung sei das neue kommunale Haushaltsrecht und eine optimierte Öffentlichkeitsarbeit eingeführt worden. Mit einem Digitalisierungskonzept seien Dienstleistungen online ermöglicht worden und es sei unmittelbar ein Neubürger- und Ehrenamtsempfang durchgeführt worden. Geradezu ein Kulturwandel erkennbar sei in einem grundlegend konzeptionellen Vorgehen. Hier nannte Bangert das Grünflächen- und Klimaschutzkonzept, die Jugendbeteiligung mit der Wahl eines Jugendgemeinderates und die Bürgerbeteiligung am Beispiel der Neugestaltung des Schillerplatzes. Unter der Überschrift „Ortsentwicklung / Infrastruktur“ nannte Bangert die Fortführung des Baugebietes Kisselfließ 2, wo vor wenigen Tagen der erste Spatenstich erfolgt sei, die Neugestaltung des Rathausumfeldes, des Anton-Praetorius-Platzes und des Bahnhofsumfeldes sowie den Glasfaserausbau. In diesem Bereich stünden der Gemeinde mit Bergstraßenhalle, Sportplatz-Umkleidegebäude und Feuerwehrhaus größere Sanierungsmaßnahmen ins Haus. Weniger im Fokus der Öffentlichkeit, aber von großer Bedeutung sei der Neubau der Hauptförderleitung ab dem Wasserwerk und die Trinkwasserversorgung der Hochzone. Die Wohnqualität sei durch die Einführung eines Wochenmarktes, die Wiederherstellung des Piratenspielplatzes, die Unterstützung der Ortsranderholungsmaßnahme der Arbeiterwohlfahrt und ganz aktuell die Unterstützung eines Waldkindergartens weiter gesteigert worden. Als „Jahrhundertaufgabe“ warte noch der Neubau des Bildungszentrums in Hemsbach durch den Schulverband. „In Anbetracht dieser Leistungsbilanz ist es sicherlich nicht verwunderlich, wenn Benjamin Köpfle bei der zurückliegenden Kreistagswahl ein so überragendes Ergebnis erzielt hat“, führte Bangert aus und gratulierte zu einem der besten Ergebnisse aller SPD- Kandidaten kreisweit. Bei künftigen Jahresgesprächen habe man dann Gelegenheit, auch die Kreispolitik zu beleuchten.
Neue klimabedingte Herausforderungen
Köpfle begann seine Ausführungen mit einem Hinweis auf neue Herausforderungen, die sich als Folgen des Klimawandels ergeben hätten. So sei man als Kommune gehalten, ein Klima- und Starkregenmanagement einzuführen und eine kommunale Wärmeplanung anzugehen, die man im Verbund von sieben Kommunen interkommunal betreiben werde. Die zurückliegenden und noch andauernden Krisensituationen erforderten eine strenge Ausgabendisziplin von Verwaltung und Gemeinderat. Besonderes Gewicht habe dabei auch die Fördermittelakquise, der er sich persönlich in besonderem Maße angenommen habe. Als besondere Erfolge nannte Köpfle eine zugesagte Zuwendung von 6 Mio. Euro für die Bergstraßenhalle und eine 90-Prozentförderung der Wiedereinführung der Sirenenanlagen. Da dieses Aufgabenfeld zunehmende Bedeutung erlange, plane er, die Auslotung von Fördermöglichkeiten künftig als feste Aufgabe in der Verwaltung zu verankern. Köpfle erinnerte an die Einführung eines Ratsinformationssystems, das Angebot eines öffentlichen Bücherregals, die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, Straßensanierungen, die LED-Umrüstung und nannte schließlich den derzeit laufenden Glasfaserausbau das „größte Infrastrukturprojekt in der Ortsgeschichte“ . Stolz zeigte sich Köpfle, dass es gelungen sei, eine Photovoltaikfreiflächenanlage von sechs Hektar und damit eine der größten im Kreisgebiet einstimmig im Gemeinderat zu beschließen. Ausblickend führte Köpfle aus, dass in den 60er und 70er Jahren zahlreiche Infrastruktureinrichtungen geschaffen worden seien, man aber in der Folge vergessen habe, diese entsprechend zu unterhalten, so dass man jetzt einen Sanierungsstau abarbeiten müsse. So müssten Bergstraßenhalle, Umkleidegebäude, Trauerhalle auf dem Friedhof und Feuerwehrhaus saniert werden, um deren Nutzbarkeit dauerhaft zu erhalten und hierbei müssten auch Klimaschutzaspekte mitbedacht werden. Bei der Neugestaltung des Schillerplatzes müsse der neue Gemeinderat entscheiden, wie stark er die Maßnahme unter Beachtung der durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen priorisiere.
Auf Betreuung und Bildung eingehend zeigte sich Köpfle zufrieden, dass bei der Kinderbetreuung bislang alle Rechtsansprüche erfüllt werden konnten und er davon ausgehe, dass dies auch weiterhin bis zum Ende seiner ersten Amtszeit gesichert sei. Eine neue Herausforderung warte mit dem Anspruch auf eine Grundschulbetreuung ab 2026. Bezüglich des Neubaus des Bildungszentrums seien bis Herbst entscheidungsreife Unterlagen bezüglich einer Realisierung auf dem Schillerschulgelände zu erwarten und es sei erfreulich, dass die Schulbauförderung erhöht worden sei und man hier noch eine weitere Erhöhung erwarte. Leider gäbe es bezüglich der angestrebten Sonderförderung aber keine neue Entwicklung.
Umfassendes Dorfentwicklungskonzept
Bezüglich seiner Bemühungen, Aufgaben konzeptionell anzugehen, sehe er noch – auch resultierend aus seinem eigenen Wahlprogramm – die Erstellung eines umfassenden Dorfentwicklungskonzeptes auf seiner „To-do-Liste“. Man habe es mit einem grundlegenden Wandel der Bevölkerungsstruktur, einhergehend mit einem Wandel von Angeboten und Nachfragen zu tun. Man müsse deshalb konzeptionell erarbeiten, wie man die künftige Daseinsvorsorge gestalten wolle. Köpfle nannte die Ärzte- und Nahversorgung, Wohnangebote einschließlich altersgerechtem Wohnen und Gastronomie als Stichpunkte, wobei es stets sein Ziel sei, die gesamte Gemeinde weiterzuentwickeln.
Die anschließende Diskussion entspannte sich an zahlreichen Detailfragen insbesondere auch zu innerörtlichen Verkehrsthemen, für die letztlich die Verkehrsbehörde des Rhein-Neckar-Kreises zuständig sei. Köpfle kündigte in diesem Zusammenhang für Herbst eine Klausur des neuen Gemeinderates an, bei der man sich neben den Themen Finanzen und hierbei Neugestaltung der Grundsteuer auch mit dem Ordnungsrecht befassen wolle.
Bangert lud abschließend zur Radtour im Rahmen des Stadtradelns am kommenden Montag, 8. Juli, Abfahrt 18 Uhr am Parkplatz Bergstraßenhalle ein und kündigte das erste Monatstreffen nach der Sommerpause für 9. September an.
